AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Erzallerliebst GbR

1. Für alle Lieferungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind die nachstehenden Bedingungen (AGB) maßgebend. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Etwaigen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

4. Von uns nicht zu vertretende Lieferschwierigkeiten berechtigen den Käufer nicht, vor Ablauf einer Frist von zwei Wochen und vorheriger angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

5. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

6. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) im Zuge der auf die Anfrage folgenden Kommunikation unterrichtet.

7. Ist die Bezahlung per Rechnung vereinbart, hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir in der Regel Verzugszinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für in Anspruch genommene Kontokorrentkredite. Sofern der Käufer kein Verbraucher ist, sind wir – alternativ zur Berechnung von Verzugszinsen- befugt, eine Verzugspauschale von EUR 40,00 zu berechnen. Soweit sich der Käufer in Verzug befindet, sind wir, trotz anders lautender Tilgungsbestimmungen des Käufers berechtigt, seine Zahlung zunächst zur Tilgung des eingetretenen Verzugsschadens und erst danach zur Tilgung der jeweils ältesten Schuld zu verwenden.

8. Mängel, die ihre Ursache in der unsachgemäßen Lagerung oder Behandlung der Ware beim Käufer haben, führen nicht zu Mängelbeseitigungsansprüchen gegen unser Haus.

9. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten unserer Kunden lediglich nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der vorherigen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf seiner Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

11. Der Kunde nimmt Kenntnis davon und willigt ein, dass der Verkäufer alle erforderlichen kundenbezogenen Daten aus der Geschäftsbeziehung zum Zweck der Abwicklung und Auswertung erheben, verarbeiten und nutzen. Dies schließt eine Weitergabe der Daten an branchenspezifische Auskunfteien, sowie finanzierende Lieferanten mit ein. Vorstehendes gilt als Benachrichtigung gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz.

12. Der Verkäufer weist darauf hin, dass er Daten über die nicht vertragsgemäße Abwicklung von fälligen und unbestrittenen Forderungen aus Vertragsverhältnissen an die SCHUFA-Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden übermitteln, soweit die vorstehend genannten Forderungen nicht ausgeglichen werden und die Weitergabe der Daten nach Maßgabe der Anforderungen in § 28a Abs. 1 Nr. 4c BDSG zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der eines Dritten erforderlich ist.

13. Ausschließlicher Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten mit Vollkaufleuten – auch für Wechsel und Scheckklagen ist Dresden.

14. Sollten einzelne Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.